Präambel
Ihr Vertragspartner für alle Leistungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist:
IamNo.com
Volker Neumann
Ruhrstraße 13
22761 Hamburg
nachfolgend IamNo.com genannt.
Mit der Nutzung der Dienste von IamNo.com werden die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB“ genannt) akzeptiert.
Im Rahmen der Nutzung von IamNo.com gelten die nachfolgenden AGB in der zum Zeitpunkt der Registrierung sowie Bestellung gültigen Fassung.
Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, IamNo.com hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige natürliche Personen, die IamNo.com zu nichtgewerblichen Zwecken nutzen.
Der Text der AGB kann heruntergeladen und ausgedruckt werden.
§ 1 Gegenstand
(1) IamNo.com bietet eine Kontaktplattform, die es den Nutzern ermöglichen soll, andere Nutzer zu kontaktieren.
(2) Die Nutzung von IamNo.com kann wie folgt erfolgen:
a) der Nutzer ist Kunde von IamNo.com, d.h., er registriert sich als Kunde, wählt eine persönliche IamNo.com Nummer, bestellt Waren und/ legt sein persönliches Profil für Kontakt-Zwecke an und verwaltet dieses, oder
b) der Nutzer nutzt IamNo.com lediglich zum Online-Kontaktieren von IamNo.com Kunden, bedient sich aber nicht der Offline-Funktion in Form sichtbar getragener Nummern
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss
(1) Um Kunde von IamNo.com zu werden, muss sich der Nutzer registrieren. Hierfür wählt er im Rahmen der Registrierung eine individuelle Nummer und legt ein Passwort fest, welche Dritten gegenüber geheim zu halten sind. Der Nutzer verpflichtet sich, bei Verlust seiner Identifikationsdaten (Nummer + Passwort) dies IamNo.com unverzüglich per E-Mail an mail@iamno.com oder über das auf www.iamno.com erreichbare Kontaktformular mitzuteilen. Der Nutzer hat IamNo.com unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Registrierung zum Dienst IamNo.com nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen und diese Daten regelmäßig zu aktualisieren. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen als persönliche Daten verwenden.
(3) Der Nutzer versichert, mit seiner Teilnahme keine gewerblichen Zwecke zu verfolgen und niemandem schaden zu wollen
(4) Die persönliche Nummer ist nicht übertragbar.
(5) Mit der Registrierung als Kunde erhält der Nutzer die Möglichkeit, eine persönliche IamNo.com-Nummer zu wählen, ein persönliches Nutzer-Profil anzulegen und Waren zu bestellen.
(6) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Registrierung als Kunde bei IamNo.com voraus.
(7) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars auf www.iamno.com, gibt der Nutzer ein Angebot iSd § 145 BGB ab. Der Vertrag mit IamNo.com kommt zustande, wenn das vom Nutzer ordnungsgemäß ausgefüllte Bestellformular von IamNo.com mittels E-Mail bestätigt worden ist. Der Inhalt der Auftragsbestätigung ist verbindlich. Für den Umfang der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Kann IamNo.com das Angebot des Bestellers nicht annehmen, wird dies dem Besteller per E-Mail mitgeteilt.
§ 3 Widerruf
Das Widerrufsrecht ist gemäß § 312 IV Nr.1 BGB ausgeschlossen, da die Waren nach Spezifikationen des Nutzers angefertigt werden (Waren werden mit persönlicher Nummer bedruckt).
§ 4 Gewährleistung
(1) IamNo.com wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren bestehen, gemäß den folgenden Regeln einstehen.
(2) Alle Lieferungen müssen sofort nach Erhalt durch den Kunden geprüft werden. Der Kunde ist verpflichtet, evtl. auftretende Mängel IamNo.com innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung per E-Mail an www.iamno.com oder über das unter www.iamno.com erreichbare Kontaktformular mitzuteilen. IamNo.com wird den Kunden sodann unverzüglich per E-Mail zur Rücksendung der Ware auffordern. Unfreie und ohne vorherige schriftliche Reklamation erfolgte Rücksendungen können nicht angenommen werden. Liegt ein von IamNo.com zu vertretender Mangel vor, wird IamNo.com diesen nach eigener Wahl durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beheben und die Rücksendungskosten erstatten. IamNo.com behält sich die Überprüfung der Ware vor. Verweigert der Kunde dies, wird IamNo.com von der Gewährleistung befreit.
(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist IamNo.com hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die IamNo.com zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
(4) Da die angezeigten Produktfarben im Shop von IamNo.com je nach vom Nutzer verwendetem Bildschirm geringfügig variieren können, kann IamNo.com keine Garantie dafür übernehmen, dass die tatsächlichen Farben der Waren exakt mit den am Bildschirm des Nutzers angezeigten Farben übereinstimmen.
(5) IamNo.com kann nicht gewährleisten, dass alle angebotenen Farben und Waren jederzeit verfügbar sind.
§ 5 Preise
(1) Die Nutzung der Kontaktplattform zu Kontaktzwecken bei IamNo.com ist für IamNo.com-Kunden und Besucher kostenfrei.
(2) Ebenso kostenfrei ist die Vergabe von Zufalls-Nummern.
(3) Kostenpflichtig ist die Vergabe von Wunsch-, Markant- und Topmarkantnummern sowie das Bestellen von Waren (z.B.: T-Shirts). Die Preise und Versandkosten können den jeweiligen Angaben im IamNo.com Shop entnommen werden.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) IamNo.com akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Nutzer jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Kaufpreis sowie Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.
(3) Die Rechnungsstellung gegenüber dem Nutzer erfolgt mit der Auftragsbestätigung per E-Mail. Dem Nutzer wird die Rechnung in einer ausdruckbaren Form zur Verfügung gestellt.
(4) Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Nutzer seine Bank hiermit unwiderruflich, IamNo.com seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
(5) Kommt der Nutzer mit der Zahlung der Rechnung in Verzug, ist IamNo.com berechtigt, Verzugszinsen iHv 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von IamNo.com, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt, wie das Recht des Nutzers, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.
(6) Der Nutzer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von IamNo.com anerkannt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Nutzer nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
§ 7 Lieferung und Versand
(1) IamNo.com wird die bestellte Ware an die vom Nutzer in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern. IamNo.com ist zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Lieferung erfolgt zu den im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Mit Übergabe der Ware von IamNo.com an den beauftragten Logistikpartner geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Besteller über.
(3) Der Versand der bestellten Ware erfolgt bei Zahlung per Paypal erst nach Zahlungsbestätigung durch Paypal, bei Zahlung per Elektronischem Lastschriftverfahren (ELV) erst nach Zahlungseingang des Rechnungsbetrages auf dem Konto von IamNo.com.
(4) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte IamNo.com dem Nutzer nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
(5) Leistungsort ist der Sitz von IamNo.com. § 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von IamNo.com.
§ 9 Haftung des Nutzers
(1) Mit Übermittlung der Daten versichert der Nutzer die Richtigkeit aller von ihm zur Verfügung gestellten Angaben. Der Nutzer haftet sowohl gegenüber IamNo.com, als auch betroffenen Dritten gegenüber für alle Schäden, die durch Angabe falscher, verfälschter oder nicht zur Person des Nutzers gehörender Texte und Daten entstehen. Der Nutzer haftet für alle Schäden, die durch die unzulässige Weitergabe der an ihn übermittelten Daten entstehen.
(2) Der Nutzer versichert, dass die von ihm übermittelten Texte und Daten frei von Rechten Dritter sind, die einer Veröffentlichung oder sonstigen Nutzung im Rahmen von IamNo.com entgegenstehen könnten (insbesondere Urheber- und Verlagsrechte). Mit Einsendung bzw. Upload gibt der übermittelnde Nutzer sein Einverständnis zur Veröffentlichung der Texte und Daten im Rahmen des IamNo.com. Dieses Einverständnis kann der Nutzer jederzeit über das Kontaktformular widerrufen. IamNo.com wird die Texte und Daten, die von diesem Widerruf betroffen sind, dann umgehend entfernen.
(3) Der Nutzer haftet für den Inhalt der von ihm übermittelten Texte und Daten. Diese sind von der Veröffentlichung ausgeschlossen, wenn sie gegen geltendes Recht, die Nutzungsbestimmungen des IamNo.com oder die guten Sitten verstoßen. IamNo.com behält sich im Interesse der Nutzergemeinschaft hinsichtlich der Veröffentlichung der übermittelten Texte und Daten das Recht auf Seriositätsprüfung und Nichtveröffentlichung vor.
§ 10 Haftung von IamNo.com
(1) Für Schäden wegen Fehlens von Eigenschaften, die IamNo.com zugesichert hat, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ihrer Vertreter und/oder ihrer Angestellten verursacht wurden, haftet IamNo.com vollen Umfangs.
(2) Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Nutzer durch einen Verzug von IamNo.com, durch eine von IamNo.com zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist, wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.
(3) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
(4) IamNo.com bietet dem Nutzer eine Kontakt-Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen. Hierfür stellt IamNo.com nur solche technischen Möglichkeiten zur Verfügung, die eine generelle Kontaktaufnahme und Kommunikation ermöglichen. IamNo.com beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer untereinander über die IamNo.com Websites Verträge schließen, ist IamNo hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. IamNo haftet nicht, falls über die IamNo.com Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. IamNo.com haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
(5) IamNo.com übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von anderen Teilnehmern veröffentlichten bzw. übermittelten Daten.
Da IamNo.com außerhalb des IamNo.com Servers keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat und aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internet, kann IamNo.com keine Haftung für verloren gegangene oder verfälschte Daten aus den Formularen, oder für sonstige, außerhalb des IamNo.com Servers liegende Fehler im Bereich der Datenübertragung übernehmen.
(6) IamNo.com kann nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt, zu sein. IamNo.com leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer sollte sich daher im Zweifel selbst von der Identität eines anderen Nutzers überzeugen.
(7) Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann IamNo.com keine Gewähr übernehmen.
Als Diensteanbieter ist IamNo.com gemäß § 6 Abs.1 MDStV und § 8 Abs.1 TDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. IamNo.com ist jedoch nicht verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird IamNo.com diese Inhalte umgehend entfernen.
(8) IamNo.com weist darauf hin, dass eine 100 %-Verfügbarkeit der IamNo.com Dienste nicht gewährleistet werden kann. IamNo.com bemüht sich jedoch, die Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange, sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von IamNo.com stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den IamNo.com Websites führen.
(9) Ansprüche wegen Körperverletzung sowie Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
(10) IamNo.com kann ferner keine Garantie für die Vermittlung eines passenden Dating-Kontaktes übernehmen.
§ 11 Beendigung
(1) Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen durch Senden einer E-Mail an mail@iamno.com beenden. Das Profil des Nutzers wird daraufhin gelöscht werden.
(2) IamNo.com kann die Mitgliedschaft nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen kündigen, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für IamNo.com unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von IamNo.com und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere:
a) Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften durch den Nutzer.
b) Schädigung eines oder mehrerer anderer Nutzer.
c) Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere dieser AGB.
d) Werbung durch den Nutzer für Vereinigungen – oder deren Methoden und Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden. (3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann IamNo.com unabhängig von einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
a) Ausspruch einer Abmahnung.
b) Sperrung des Zugangs zu den Diensten von IamNo.com.
c) Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat.
§ 12 Datenschutz
(1) IamNo.com verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die die Dienste von IamNo.com nutzen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage bilden die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) und das Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG).
(2) Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten: Die vom Nutzer eingegeben Daten werden gespeichert. Der Nutzer kann diese Daten jederzeit per E-Mail an mail@iamno.com oder das über www.iamno.com erreichbare Kontaktformular löschen lassen.
(3) Verwendung der personenbezogenen Daten: Daten werden ausschließlich dazu verwendet, den mit dem Nutzer abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können.
(4) Weitergabe von Informationen: IamNo.com gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter. E-Mails von IamNo.com erhalten Nutzer nur dann, wenn sie hierzu ihr Einverständnis erklärt haben.
(5) Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten: IamNo.com Nutzer können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im persönlichen Bereich der IamNo.com Website nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Der Nutzer kann seine Daten jederzeit per E-Mail an mail@iamno.com oder das über www.iamno.com erreichbare Kontaktformular löschen lassen.
(6) Sicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung von Verlust und Missbrauch von personenbezogenen Daten: Bei der Übermittlung personenbezogener Informationen und Daten setzt IamNo.com Verschlüsselungstechnologie für höchste Vertraulichkeit ein. Personenbezogenen Daten sind passwortgeschützt, so dass nur der autorisierte Nutzer Zugriff darauf hat. Unsere Server setzen Sicherheitsmechanismen (SSL: Secure Socket Layer) und Berechtigungsverfahren ein, um den unbefugten Zugriff zu vermeiden.
(7) Mit dem Ausfüllen des jeweiligen Registrierungsformulars erteilt der Nutzer widerruflich sein Einverständnis zur Speicherung der von ihm zur Verfügung gestellten Daten in der Nutzer-Datenbank von IamNo.com sowie zu deren Veröffentlichung im Rahmen der nachfolgenden Regelung.
(8) Persönliche Daten des Nutzers werden geheim gehalten und nur im Rahmen des vom Nutzer selbst freigegebenen Umfangs veröffentlicht.
§ 13 Sonstiges
(1) Es bestehen keine Nebenabreden.
(2) IamNo.com behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Nutzer wird rechtzeitig über die Änderung der AGB informiert. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen.
(3) Der Nutzer kann alle Erklärungen an IamNo.com per E-Mail an mail@iamno.com oder das über www.iamno.com erreichbare Kontaktformular abgeben.
(4) Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzliche Regelung ersetzt.
Die Vertragsparteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
§ 14 Gerichtsstand
(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist Hamburg
Stand 21.03.2007
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